Verkehrssicherheit: Positionen

Streifenhelfer zur Einordnung von unechten Elektrokleinstfahrzeugen

20 DPolG-Verkehrssicherheitspositionen

Fahrerlaubnisrechtliche Klassifizierung von Kraftfahrzeugen

Entwurf eines Fünften Gesetzes zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften

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Änderung des Straßenverkehrsunfallstatistikgesetzes (StVUnfStatG)

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Änderung der VwV-StVO (Folgeänderungen StVO-Novelle 2024)

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Entwurf der Verordnung zur Änderung der Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften

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Entwurf eines Sechsten Gesetzes zur Änderung des StVG und weiterer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften (THC-Grenzwert im Straßenverkehr pp.)

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Entwurf einer [X.] Verordnung zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften

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Implementierung von Elektrokleinstfahrzeugen und intermodalen Fortbewegungsformen in die schulische Verkehrserziehung

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Anhörung zu einer möglichen Änderung des § 142 StGB - Herabstufung der Unfallflucht nach reinen Sachschäden zur Ordnungswidrigkeit

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Referentenentwurf zur Neuregelung der Vollstreckung von Fahrverboten und Entziehungen der Fahrerlaubnis bei Inhabern ausländischer EU- und EWR-Führerscheine ohne ordentlichen Wohnsitz im Inland

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Entwurf einer Verordnung zum Erlass einer Straßenverkehr-Transportbegleitungsverordnung und zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften

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Entwurf einer XX. Verordnung zur Änderung der Gebührenordnung für Maßnahmen im Straßenverkehr

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Entwurf einer Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Änderung der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrs-Ordnung

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Evaluation der Verordnung über Ausnahmen von den Vorschriften der Fahrzeug-Zulassungsverordnung

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Fragebogen zum Thema: Folien-Versicherungskennzeichen

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Weitere Fachkommissionen

Inklusion und Teilhabe

Fachkommission „Angelegenheiten behinderter und arbeitseingeschränkter Menschen“ in der DPolG eingerichtet. Ihr Schwerpunkt liegt darin, die Bundesleitung in behindertenpolitischen Fragen zu beraten sowie Themen aufzubereiten.

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Kriminalpolizei

Kriminalpolizeiliche Themen sind wesentlicher Bestandteil der Arbeit der DPolG-Gremien auf Bundes- und Landesebene.

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