… davon, weil die Polizei nicht eindeutig klären kann, wer gefahren ist. Und die Kosten trägt der Steuerzahler. Professor Dr. Dieter Müller, Mitglied der DPolG Kommission Verkehr, fordert deshalb in der NDR…
… der eine solche Förderung vorgeschlagen hatte.
Rainer Wendt: "Es war zu erwarten, dass eine steuerliche Förderung nicht rasch umzusetzen ist, außerdem besteht bereits die Möglichkeit,…
… Wendt meint deshalb, Bremen könne einer Klage durch die DFL deshalb gelassen entgegen sehen. „Für jeden Steuerzahler gilt, dass er eine Gebühr zahlt, wenn er ein Auto zulässt oder einen Reisepass beantragt. Und…
… jeden Tag staunend und empört vor neuen Ausbrüchen von Gewalt. Dabei ist es jetzt erste Priorität, die Steuerungsfähigkeit der Flüchtlingsbewegungen zurück zu erlangen. Nicht nur Deutschland muss stationäre…
…„Der Staat hat 2015 Rekordeinnahmen erzielt. Bei einem Steuerüberschuss von fast 20 Milliarden Euro kann man den Beschäftigten im öffentlichen Dienst doch keine Sonderopfer abverlangen. Es ist genug Geld da!“ Willi…
… Antwort auf diesen lebensgefährlichen Leichtsinn“, sagte Wendt dem Handelsblatt. Handy-Sündern am Steuern drohen bisher 60 Euro Bußgeld und ein Punkt im Flensburger Fahreignungsregister.Artikel im…
… und Beamten im Vollzugsdienst der Polizei, der Justiz, im Einsatzdienst der Feuerwehr, in der Steuerfahndung und beim Verfassungsschutz wieder hergestellt hat, machen vor wie es geht, die seit 2007…
… Die Polizei braucht einheitliche und vernetzte Strukturen, um vorhandene Informationen besser steuern zu können, außerdem müssen Schutzausstattung, Kommunikation und Befugnisse optimiert…
… in die Tarifrunde gehen. DBB Verhandlungsführer Willi Russ sagte: "Sinkende Bewerberzahlen und sprudelnde Steuereinnahmen - die Konsequenz daraus ist zwingend: Spürbare Einkommenszuwächse für die Beschäftigten im…
