DPolG: Rückführungen von Menschen – Keine leichte Pflicht

Beim „Zukunftsdialog Optimierung des Rückkehrmanagements: Gemeinsame Rechtsdurchsetzung im föderalen Staat“ im Presse- und Informationsamt der Bundesregierung in Berlin hat DPolG-Bundesvorsitzender Rainer Wendt auf die hohen Belastungen der Einsatzkräfte hingewiesen, die mit Einsätzen im Zusammenhang mit der Rückführung von Menschen in ihre Heimat befasst sind: „Gemeinsam mit den Ausländerbehörden vor Ort sind Einsatzkräfte der Länder und der Bundespolizei unmittelbar daran beteiligt, das ist keine leichte Aufgabe.

Deshalb ist es wichtig, insbesondere bei der Flugbegleitung Luft erfahrene und gut ausgebildete Kolleginnen und Kollegen zu haben, die diese Arbeit machen. Davon werden wir noch erheblich mehr brauchen, denn die Zahlen steigen rasant.

Im Jahr 2016 wurden insgesamt 25.375 Personen abgeschoben, im ersten Halbjahr waren es 11.606. Ausreisepflichtig waren zum Stichtag 30. Juni 2017 insgesamt 226.457 Personen, davon 159.678 mit und 66.779 Personen ohne Duldung.

Rainer Wendt: „Rückkehrmanagement muss mit einem Einreisemanagement verbunden sein, das bedeutet konsequente Grenzkontrollen, eindeutige Identifizierung einreisender Personen und Zurückweisung, wo dies rechtlich geboten ist. Die Komplexität der Herausforderung ist riesig, der Gesetzgeber ist in der Pflicht, die Vollzugsbehörden in die Lage zu versetzen, ihre Aufgabe zu erfüllen. Dazu zählt auch, dass alle Regierungen voll und ganz hinter den Einsatzkräften stehen!“