DPolG: DPolG fordert: Zahl der stationären Blitzer verdoppeln

Auf der zweitägigen Fachtagung der JENOPTIK AG und des Deutschen Städte- und Gemeinde-bundes zur „Zukunft der Geschwindigkeitsüberwachungen“ in Leipzig und Hannover sprach sich DPolG Bundesvorsitzender Rainer Wendt in seinem Vortrag „Die Rolle der Polizei bei der Geschwindigkeitsüberwachung – Zusammenspiel Polizei und Kommune“ für eine bundesweite Aus-weitung der Geschwindigkeitsüberwachungen aus. Die Zahl der stationären Blitzeranlagen müsse mindestens verdoppelt werden, so Wendt. Nichtangepasste Geschwindigkeit gehört zu den Hauptunfallursachen und sei deshalb in hohem Maß verantwortlich für die stagnierende Zahl von Verkehrstoten in Deutschland in den letzten fünf Jahren. „Deutschland versagt bei dem Vorhaben, die Zahl der Verkehrstoten bis 2020 um 40 Prozent abzusenken, komplett.

Die Zahl der stationären Blitzer muss deshalb von derzeit ca. 4.500 auf 10.000 Blitzer steigen. Allein mobile Geschwindigkeitsüberwachungen durch die Polizei werden aufgrund von fehlendem Personal nicht ausreichen, um bei der Verbesserung der Verkehrssicherheit entscheidend voranzukommen. “

Die DPolG regt überdies an, mit einer kombinierten Messtechnik an Kreuzungen, gleichzeitig Ge-schwindigkeits- und Rotlichtverstöße zu ahnden. Die kombinierte Abstands- und Geschwindig-keitsmessung, die es derzeit nur auf Autobahnen gibt, sollte auch auf Landstraßen ausgedehnt werden. Damit könnten mehrere Hauptunfallursachen gleichzeitig bekämpft werden.

Der DPolG Bundesvorsitzende forderte die Kommunen auf, im Einklang mit der Polizei für häufigere Geschwindigkeitsüberwachungen einzutreten und damit für mehr Verkehrssicherheit zu werben. Wendt: „Bei der konsequenten Verfolgung von notorischen Rasern geht es nicht um die Auffüllung der kommunalen Kasse, sondern einzig und allein um die Sicherheit der Menschen im Straßenverkehr. An dieser Stelle wissen wir die Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger auf unserer Seite.“

Mit Nachdruck sprach sich der DPolG Bundesvorsitzende dafür aus, die Halterhaftung im fließenden Verkehr einzuführen. „Zurzeit kommen noch zu viele Raser im Straßenverkehr unerkannt davon. Das darf so nicht mehr hingenommen werden. Künftig sollte deshalb der Halter eines Fahrzeugs das Bußgeld bezahlen müssen, wenn er uns nicht sagt, wer gefahren ist, wie es fast überall in Europa normal ist.“ Zumindest die Kosten des Verfahrens sollte der Halter zukünftig übernehmen, was bei Falschparkern längst üblich ist.

Jörg Müller, Projektleiter Section Control im Niedersächsischen Innenministerium und Rainer Wendt, DPolG Bundesvorsitzender treten für Vision Zero ein