Eine leistungsfähige Polizei braucht nicht nur gut ausgebildete und ausgestattete Kolleginnen und Kollegen, sondern auch eine moderne und digitale Infrastruktur. Ermittlungsverfahren werden komplexer, Datenmengen umfangreicher und polizeiliche Sachverhalte enden – seit jeher bereits – nicht an den Grenzen der Bundesländer. Daher ist es essenziell, dass Polizeiarbeit mit modernen Anforderungen und Herausforderungen Schritt hält. Klar ist: Informationen müssen schnell und rechtssicher überall dort verfügbar sein, wo sie für die polizeiliche Arbeit gebraucht werden.
Schluss mit digitalen Insellösungen in der Polizeiarbeit
Über viele Jahre sind bei den Landespolizeien und der Bundespolizei unterschiedliche IT-Systeme, Anwendungen und technische Standards entstanden. Dies führt bis heute dazu, dass Informationen teilweise mehrfach erfasst oder mit erheblichem Aufwand zwischen Behörden ausgetauscht werden müssen, was die polizeiliche Arbeit erschwert. Genau an dieser Stelle setzt das P20-Prgramm an: Bund und Länder arbeiten zusammen daran, die polizeiliche Informationsverarbeitung zu modernisieren und zu vereinheitlichen. So sollen Informationen effizienter abgeglichen und im Rahmen der gesetzlichen Möglichkeiten zwischen den zuständigen Polizeibehörden genutzt werden können.
Im Projekt Polizei 20/20 führen Gerald Eder und sein Team verschiedene Vorhaben zusammen und stimmen diese konkret aufeinander ab. Dazu gehören etwa INPOL, PIAV und das einheitliche Fallbearbeitungssystem (eFBS). Ziel sind weniger Mehrfach-Erfassungen sowie eine bessere Verfügbarkeit der Informationen, die für die tägliche polizeiliche Arbeit benötigt werden.
Digitalisierung muss im Dienstalltag ankommen
Die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) unterstützt das P20-Programm bereits seit Jahren, weil sie die Modernisierung und Digitalisierung der Polizeiinfrastruktur für unabdingbar und längst überfällig hält. „Es geht darum, dass unsere Polizei auch zukünftig modernste Technologien nutzen kann und in der Lage ist, ihrem gesetzlichen Auftrag so effektiv wie möglich nachzukommen“, erklärt der DPolG-Bundesvorsitzende Heiko Teggatz. „Kriminalität wird zunehmend digitaler, internationaler und komplexer. Gerade im Bereich der Organisierten Kriminalität, Terrorismus und Cyberkriminalität muss die Polizei auf dem aktuellen technologischen Stand sein.“
Eine funktionierende digitale Vernetzung, die das P20-Programm zum Ziel hat, führt zudem auch zu einer deutlichen Entlastung der Polizeibeamten: Wenn Informationen nicht mehrfach gesucht, übertragen oder neu erfasst werden müssen, kann die Zeit für die eigentliche Polizeiarbeit genutzt werden. Weiter lassen sich Fehlerquellen reduzieren und Arbeitsabläufe vereinfachen.
Für die DPolG ist entscheidend, dass Digitalisierung praxistauglich und zuverlässig ist. Neue digitale Systeme dürfen nicht zu mehr Bürokratie führen, sondern müssen die Kolleginnen und Kollegen im täglichen Einsatz schlicht unterstützen.
Datenschutz und effektive Polizeiarbeit sind kein Widerspruch
Beim Treffen im BMI lag der Fokus auch auf den datenschutzrechtlichen Anforderungen und die unterschiedlichen Rahmenbedingungen in Bund und Ländern. Die DPolG-Vertreter machten in ihren Positionen deutlich: Datenschutz und eine leistungsfähige Polizeiarbeit sind kein Widerspruch. Moderne Berechtigungs- und Zugriffskonzepte können sicherstellen, dass sensible Informationen nur von Personen abgerufen werden, die diese für ihre rechtmäßige Aufgabenerfüllung benötigen. Zudem können moderne Technologien die Qualität polizeilicher Daten verbessern. Auch mit Blick auf die automatisierter Datenanalyse und Künstliche Intelligenz (KI) sieht die DPolG Chancen für die Polizeiarbeit. Hierfür braucht es jedoch klare gesetzliche Grundlagen und die Beachtung der verfassungsrechtlichen Vorgaben.
P20-Programm braucht ausreichende Ressourcen
Jedoch bringt die beste Software wenig, wenn die technische Ausstattung der Polizei nicht mithalten kann. Digitalisierung der Polizei muss daher ganzheitlich durchdacht sein: Herausforderungen sind etwa die unterschiedlichen Entwicklungsstände bei Hardware oder die mobilen Anwendungen und die Netzabdeckung. Eine leistungsfähige IT-Infrastruktur benötigt auch leistungsfähige Endgeräte, stabile Netze, verlässliche mobile Lösungen und eine gute technische Betreuung. Hinzu sind ausreichende finanzielle und personelle Ressourcen sowie eine praxisnahe Schulung der Beschäftigten der Polizeibehörden, notwendig.
Auch im Gespräch mit dem Parlamentarischen Staatssekretär Christoph de Vries (CDU) wurde deutlich, welche Bedeutung der digitalen Modernisierung für die Sicherheitsbehörden zukommt. Für eine effiziente Aufklärung von Straftaten und für eine gute Koordinierung von polizeilichen Maßnahmen sei ein verlässlicher und moderner Informationsaustausch unabdingbar, so de Vries.
Die DPolG unterstützt das P20-Programm für eine moderne und digital vernetzte Polizeiinfrastruktur ausdrücklich und wird die weitere Umsetzung konstruktiv begleiten.
