Haushalt 2018
Klares Signal für starke Familie und starke Demokratie
Der Deutsche Bundestag debattiert über den Haushalt des Bundesfamilienministeriums. In ihrer Rede begrüßt Bundesfamilienministerin Dr. Franziska Giffey den vorliegenden Haushaltsplan. Der Haushaltsausschuss hatte in seiner Sitzung am 27.06.2018 den Haushalt für das Haushaltsjahr 2018 abschließend beraten und für wichtige Vorhaben nochmals 20 Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung gestellt. Danach stehen dem Bundesfamilienministerium in 2018 10,2 Milliarden Euro zur Verfügung. Im Vergleich zum Vorjahr ist das ein Anstieg um rund 702 Millionen Euro.
Bundesfamilienministerin Giffey: „Familien und Kinder stehen im Mittelpunkt - im Koalitionsvertrag steht dieses Thema ganz vorn. Die Menschen in Deutschland verlassen sich darauf, dass die Regierung das anpackt. Das Elterngeld ist ein Erfolgsschlager, und zwar im doppelten Sinne: Es hilft bei der Vereinbarkeit von Familie und Beruf."
Die DPolG Bundesfrauenbeauftragte Sabine Schumann: ""Wir begrüßen ausdrücklich die Position von Fr. Giffey. Die Polizei der Länder und des Bundes, in denen rund um die Uhr die Einsatzfähigkeit mehr denn je gefordert ist, können auf die Beschäftigten nicht verzichten, die wegen ihrer Betreuungspflichten keinen Schichtdienst leisten können. Hier gibt es noch erhebliches Optimierungspotential, um Kinderbetreuung auch für Schichtdienstleistende zu ermöglichen. Letztendlich entstehen hier auch Kosten, die den Eltern nicht 1:1 zugeschrieben werden dürfen. Wir erwarten auch hier Regelungen, um nicht in der jetzigen Entwicklung abgehängt zu werden."