DPolG: BKA warnt vor Anschlägen von Extremisten

Angesichts der Energiekrise und deren möglichen wirtschaftlichen Folgen warnt das Bundeskriminalamt vor gewalttätigen Aktionen links-grüner Extremisten gegen Atomanlagen, Gaspipelines oder den Schwerlastverkehr. DPolG Bundesvorsitzender Rainer sagte gegenüber BILD-TV, die Lage sei ernst. Wenn die wirtschaftlichen Schwierigkeiten zunehmen, sei mit radikalen Protesten zu rechnen.

Linke und Rechte könnten sich gegenseitig hochschaukeln und die in einer Demokratie berechtigte Kritik, die sich zum Beispiel bei Demonstrationen äußert, für ihre Zwecke ausnutzen. Die Polizei steht wie so oft zwischen allen Stühlen, da sie das Versammlungsrecht gewährleisten muss. Leider lasse die Politik allzu häufig ihre Wertschätzung gegenüber der Polizei vermissen. Stattdessen beschäftige sie sich lieber mit Rassismusstudien bei der Polizei.

Mehr