DPolG Spitze informiert sich über Vermeidung illegaler Einreisen

Foto: DPolG Der stellv. Bundesvorsitzende, Ralf Kusterer, erläuterte die Forderungen der DPolG für bessere Grenzkontrollen gegenüber dem SWR

Die beiden stellvertretenden DPolG Bundesvorsitzenden, Ralf Kusterer und Heiko Teggatz, haben sich heute bei einem Besuch in Basel (Schweiz) über Probleme sowie mögliche Maßnahmen, die sich durch die illegale Einreise von Migranten über die Schweiz nach Deutschland ergeben, informiert. Zusammen mit dem Fraktionsvorsitzenden der CDU im Landtag von Baden-Württemberg, Manuel Hagel, machten sie sich ein Bild vor Ort.

Seit Jahren warnt die DPolG vor illegalen Einreisen von Migranten über die Schweiz nach Deutschland. Genau so lang weist sie auf die kilometerlangen Grenzen zu Österreich, der Schweiz und Frankreich hin, die aufgrund der grenzüberschreitenden Kriminalität und seit geraumer Zeit aber auch wegen illegaler und unkontrollierter Einreisen von Migranten, insbesondere über die Schweiz, eine Herausforderung für die Sicherheitsbehörden darstellen.

Dazu der DPolG-Landesvorsitzende und stellv. Bundesvorsitzende Ralf Kusterer: „Jede nicht registrierte Einreise ist schon deshalb gefährlich, weil wir nicht wissen, wer in unserem Land ist. Unter den vielen Flüchtenden aus allen Ländern der Erde sind nicht nur Menschen mit ehernen Absichten und Motiven. Unter den Geflüchteten sind auch Kriminelle und solche, von denen für die in unserem Land lebenden Menschen Gefahren ausgehen.“

Der stellv. Bundesvorsitzende und Vorsitzende der Bundespolizeigewerkschaft Heiko Teggatz verdeutlichte: „Unser Eindruck ist, dass sich die Lage massiv zuspitzt. Die überwiegende Anzahl der illegal über die Schweiz eingereisten Migranten sind keine Kriegsflüchtige. Bislang weigert sich das Bundesinnenministerium Grenzkontrollen zur Schweiz bei der EU anzumelden und schiebt die Verantwortung damit vorsätzlich an die Länder und Kommunen ab. Illegale Migration stellt eine Belastung für unser Land dar. Land und Kommunen sind an der Grenze ihrer Leistungsfähigkeit. Die Erfolge gemeinsamer Streifen ist überschaubar.“

Interview mit Ralf Kusterer im SWR