14. Oktober 2021

DPolG Bundesseniorenkonferenz stellt die Weichen

Vom Seniorenausweis bis zur Ruhegehaltsfähigkeit

Unter Beachtung der geltenden Corona-Regeln fand am 12. und 13.Oktober in Wittenberg, Sachsen-Anhalt, die diesjährige DPolG Bundesseniorenkonferenz statt. Die Senioren trafen sich in Wittenberg, um Erfahrungen auszutauschen, den Vorstand neu zu wählen und um die künftigen Schwerpunkte der Seniorenarbeit zu beschließen.

Die zweitägige Veranstaltung wurde von Dirk Kost der im Januar vom Bundeskongress als Bundesseniorenvertreter (BSB) neu gewählt wurde geleitet. Für die meisten Landesseniorenvertreter war es nach der Coronazwangspause 2020 ein Wiedersehen von langjährigen Mitstreitern in der DPolG.

Als besonderer Gast wurde DPolG Bundesvorsitzender Rainer Wendt begrüßt. Er berichtete über die Aktivitäten der DPolG und des dbb auf Bundesebene. Wir werden als DPolG stetig stärker, denn wir werden stetig mehr! Mit Stolz berichte der Bundesvorsitzende, dass die Mitgliederzahlen in den Landesverbänden erheblich angestiegen sind und dieser Trend sich stetig fortsetzt.

Dirk Kost berichtete anschließend von der Fachtagung und der Hauptversammlung der Bundesseniorenvertretungen des dbb am 5. und 6.10. in Berlin. Die Fachtagung stand unter dem Motto „Mobil sein- neue Wege gehen. Die Hauptversammlung am Folgetag brachte Auswirkungen von Corona für ältere Menschen, deren Ausgrenzung und teilweise Vereinsamung ans Tageslicht. Die Forderungen nach gezielter Mitnahme und nicht Einbeziehung sollten die Lösung sein, so die Konferenz. Es fehle jedoch an altersgerechten Angeboten, Projekten und Ideen. Alters- und Seniorenheime gilt es zu digitalisieren, um somit auch in Zeiten der Isolation mit der Familie, dem Bekanntenkreis und der Welt kommunizieren zu können.

Siggi Stich als Stellvertretender des BSB stellte anschließend den Geschäftsbericht der letzten beiden Jahre vor. Darin hob er die Ergebnisse und den reichhaltigen Erfahrungsaustausch der letzten Konferenz hervor. Er berichtete darüber, dass vielfältige Erfahrungen und Ideen der einzelnen Landesverbände zu Aktivitäten und Forderungen gegenüber dem Dienstherrn geführt haben. Aktuell verwies er auf die beiden mit Erfolg durchgeführten Seminare zur „Seniorenpolitik“ in Königswinter.

Neuer Vorstand gewählt
Der BSB Dirk Kost bedankte sich bei den beiden noch verbliebenen Vorstandsmitgliedern Siggi Stich und Wolfgang Faber. Wegen Krankheit musste leider Peter Ulawski sein Amt vorzeitig beenden, alle wünschen ihm auf diesem Wege gute Besserung. Danach rief der BSB zur Wahl des neuen Vorstandes auf. Für das Amt des Stellvertreters des BSB kandidierte Siggi Stich aus Bayern, der einstimmig gewählt wurde. Er war für diesen klaren Vertrauensvorschuss sichtlich bewegt. Als weitere Mitglieder des Vorstandes wurden  Wolfgang Faber aus Rheinland-Pfalz und Berndt Wittmeier aus Bayern gewählt. Die neue wieder vollständige Mannschaft des Vorstandes steht. Sogleich machte sich der Vorstand an die Arbeit und fasste Beschlüsse. Die Forderung zur Einführung eines steuerlichen Freibetrages für Inhaber eines Ehrenamtes wurde verfasst und beschlossen. Alle brachten zum Ausdruck, dass man nicht nur das Ehrenamt loben sollte. Die Politik sollte für die, ohne die es in diesem Land nicht mehr geht, endlich etwas tun.

Der dbb und die Landesverbände sollen für alle Bundesländer die Wiederherstellung der „Sonderzahlungen“ erreichen. Der Flickenteppich der Besoldung für die Polizei in Bund und Ländern ist unerträglich, ungerecht und gehört abgeschafft. Als Maßstab zählt hier die Lok und nicht das Schlusslicht in der Besoldung.

Ein weiterer Beschluss galt in diesem Zusammenhang auch (der Wiedereinführung) der Ruhegehaltsfähigkeit der Polizeizulage in Bund und vielen Ländern. Um dem Alter und den Leistungen der älteren Menschen Rechnung zu tragen, gilt es wie in anderen Staaten schon vorgelebt „Freie Fahrt für Rentner und Pensionäre oder ab 60“ im ÖPNV.

Der Problemkreis Heilfürsorge, Beihilferegelungen und Direktabrechnung mit Krankenkassen und Krankenhäusern zeigte ein sehr unterschiedliches Bild. Von hoch modernen App bis hin zu immer wiederkehrenden 4 Seiten Papierverschwendungsanträgen gibt es alles. Um die damit verbundenen Probleme für alle besser lösen zu können wird eine Synopse federführend durch Berndt Wittmeier erstellt. Diese wird Bestandteil der nächsten Konferenz sein.

Eigener Seniorenausweis?
Sehr kontrovers wurde das Thema „Senioren-/Pensionärs-/Rentnerausweis“ diskutiert. Einige Länder haben ihn, andere nicht. So dient der Ausweis teilweise als Dokument zum Betreten von Dienststellen. Mittlerweile aber auch als Nachweis um Vergünstigungen oder Rabatte in Schwimmbädern und bei den verschiedenen Veranstaltungen zu erhalten. Die Idee, einen solchen Ausweis durch die DPolG selbst für ihre Pensionäre zu erstellen, führte innerhalb der Bundesseniorenkonferenz zu einer kontroversen Debatte. Dieses Problem jedoch im DPolG Vorstand anzusprechen, fand die Zustimmung der Konferenzteilnehmer.