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11. Mai 2020

Demonstrationen gegen Corona-Maßnahmen

DPolG: Polizei stärkt und schützt Grundrechte

Der DPolG-Bundesvorsitzende Rainer Wendt hat Vorwürfen gegen Einsatzkräfte der Polizei widersprochen, die am vergangenen Wochenende bei Demonstrationen eingesetzt waren. Insbesondere in sozialen Netzwerken war den einschreitenden Kräften unangemessene Reaktionen vorgeworfen worden.

Die Polizei habe besonnen und angemessen reagiert, auch wenn sie häufig wüsten Beschimpfungen, Provokationen und Gewalt ausgesetzt war, so Rainer Wendt: „Das Versammlungsrecht ist ein wichtiges Gut unseres Rechtsstaates und die Polizei schützt genau dieses wichtige Grundrecht. Wir müssen aber darauf bestehen, dass alle Auflagen auch eingehalten werden, dies gilt auch und in diesen Zeiten ganz besonders für Vorschriften zum Infektionsschutz.“  

Bei Welt TV unterstrich der Bundesvorsitzende, dass die Diskussion sich nicht auf die Zusammensetzung der Demonstrationen allein beschränken dürfe: „Die Gesellschaft wird nicht destabilisiert, das ist unverantwortliches Gerede. Es gibt Menschen, die mit kruden Theorien unterwegs sind, es gibt Radikale, die manches Unbehagen für sich instrumentalisieren wollen. Aber das alles hält eine Demokratie aus, die meisten Menschen im Alltag und auch die meisten Demonstranten halten sich an die Regeln. Die Politik muss ihr Handeln besser als bisher erklären und begründen; abweichende Meinungen sind in einer Demokratie legitim. Aber wer Polizeikräfte angreift, muss mit Konsequenzen rechnen müssen!“