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06. Januar 2021

Neue Corona-Regeln

DPolG: Einschränkungen nur stichpunktartig kontrollierbar

Die neuen Einschränkungen der Bewegungsfreiheit in der Corona-Krise sind nach Einschätzung der DPolG allenfalls stichpunktartig kontrollierbar. „Die Polizei kann nur schwerpunktmäßig kontrollieren, nicht flächendeckend“, sagte der Bundesvorsitzende Rainer Wendt der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. Die Menschen hielten sich bereits an viele Regeln. „Aber damit das funktioniert, braucht es auch abschreckende Bußgelder.“

Die Dichte der Corona-Kontrollen könne nicht mehr erhöht werden, sagte Wendt auch gegenüber den Nachrichtensendern WELT-TV und ntv - zumal die Polizei hier bereits einen Schwerpunkt setze. „Mit der Zunahme von Regelungen nimmt die Kontrolldichte ab, weil die Polizei nicht beliebig vermehrbar ist.“ Es sei illusorisch zu glauben, dass die Polizei einzelne Städte oder Landkreise auf längere Zeit abriegeln könne. Die Beschränkungen der Bewegungsfreiheit nannte er eine „sehr, sehr freiheitsbeschränkende Maßnahme“.

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