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15. Oktober 2019

Nach Anschlag in Halle

BKA bewertet rechtsextreme Gefährder nun wie Islamisten

Bundeskriminalamt und Verfassungsschutz nehmen Rechtsextremisten mit einem neuem Konzept ins Visier. Gefährder der Szene sollen wie Islamisten bewertet werden. Bei Hasskriminalität im Netz erhöhen die Behörden den Druck auf Anbieter wie Facebook.

Nach dem Anschlag in Halle haben das Bundeskriminalamt (BKA) und das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) neue Maßnahmen im Kampf gegen Rechtsextremismus angekündigt. Der DPolG Bundesvorsitzende Rainer Wendt erklärte in diesem Zusammenhang gegenüber WELT: „Es ist unstrittig, dass die Sicherheitsbehörden ihre Kompetenzen verbessern müssen, das sagen sogar die Grünen. Dies gilt auch für solche Kommunikationsräume im Internet, in denen sich Extremisten gegenseitig befruchten und weiter radikalisieren. Völlig utopisch ist die Vorstellung, dies durch einzelne Polizeibeamte im Blick behalten zu können. Deshalb zeigt sich schon wegen der Datenmenge hier ein klassisches Einsatzfeld für künstliche Intelligenz.“

zum vollständigen Artikel (WELT, 15.10.2019)