22. Mai 2017

Fußballverein soll zahlen

Urteil im Kostenstreit um Polizeieinsätze

Bremen hat im Streit mit der Deutschen Fußball Liga (DFL) einen ersten Rückschlag einstecken müssen. Der Vorstoß Bremens, den Profi-Fußball für Polizeieinsätze bei Hochrisikospielen zur Kasse zu bitten, ist von der DFL vorerst abgewehrt worden. Das Verwaltungsgericht Bremen hat in dem Rechtsstreit den ersten Gebührenbescheid der Polizei an die DFL für rechtswidrig erklärt und aufgehoben. Die DPolG Bremen spricht hingegen von einem positiven Signal. „Das Gericht hat auf Rechtswidrigkeit des Gebührenbescheides erkannt – das muss man akzeptieren“, sagt der Landesvorsitzende, Jürn Schulze.

Das bedeute jedoch nicht, dass „andere Instanzen das genau so sehen“. Er jedenfalls hoffe, dass Bremen nun wie angekündigt den Weg durch die Instanzen beschreiten werde. Maßgeblich ist für Schulze, dass „das Gericht keine verfassungsrechtlichen Bedenken hatte – das bedeutet, dass die Gebührenerhebung künftig grundsätzlich möglich ist“.

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