18. November 2022

DPolG Bundesvorstand tagt in Berlin

Sicherheits- und Verbandspolitik im Focus

Zu ihrer turnusmäßigen Herbstsitzung kamen die Mitglieder des DPolG Bundesvorstandes am 17. November 2022 in Berlin zusammen.

Eine umfangreiche Tagesordnung zu berufs- und verbandspolitischen Themen, auch mit Blick auf den Ende November anstehenden Gewerkschaftstag des dbb beamtenbund und tarifunion, wurde abgearbeitet.

Dazu zählten nicht nur sicherheitspolitische Themen, wie die aktuelle Migrationslage und sogenannte "Rassismus-Studien" innerhalb der Polizei, die zahlreiche Fragen aufwerfen. Auch berufsbezogene Aspekte, wie der Umgang einiger Länder mit einer amtsangemessenen Besoldung sowie die Vorbereitungen auf die Einkommensrunden 2023 wurden erörtert. In der Einkommensdebatte für Arbeitnehmende sowie Beamtinnen und Beamte des öffentlichen Dienstes kann sich nach Auffassung des Bundesvorstandes der Staat z.B. nicht erlauben, seine Bediensteten nur minimal besser zu behandeln als Grundsicherungsbezieher. Die insoweit bestehende Forderung  ist daher mehr als berechtigt!

Nicht zuletzt diskutierte das Gremium Planungen hinsichtlich einer zukünftig vermehrt zu leistenden digitalen Gewerkschaftsarbeit.