21. April 2021

Proteste gegen Infektionsschutzgesetz

DPolG Bundesvorsitzender: Einsatzkräfte hohem Infektionsrisiko ausgesetzt

DPolG Bundesvorsitzender Rainer Wendt hat in einem Interview mit WELT-TV den Einsatz der Polizei in Berlin bei der Auflösung von Protesten gegen das Infektionsschutzgesetz verteidigt. Einige tausend Menschen waren heute rund um den Deutschen Bundestag auf die Straße gegangen, um unter Missachtung der geltenden Corona-Schutzmaßnahmen gegen die Verabschiedung des Gesetzes zu protestieren.

Rainer Wendt: "Die Einsatzkräfte haben angemessen und in rechtsstaatlicher Weise bei der Auflösung der Demonstration gehandelt. Dabei haben sie sich selbst einem hohen eigenen Infektionsrisiko ausgesetzt, da viele Demonstrationsteilnehmer ohne Abstand und Maske unterwegs waren. Vereinzelt kam es zu kleinen Rangeleien, die die Polizei schnell unter Kontrolle hatte."

Wenn es zur Verhängung von Ausgangssperren kommt, wird die Polizei diese mit ihren personellen Möglichkeiten kontrollieren. Wendt: "Die Polizei ist grundsätzlich schnell und flexibel in der Lage neue Schwerpunkte bei ihren Aufgaben zu setzen."